EU-Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei nicht nachhaltig

Source: wallstreet:online

LUXEMBURG (dpa-AFX) - Eine milliardenschwere EU-Hilfe für Flüchtlinge in der Türkei ist nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofs nicht nachhaltig. Es sei unklar, ob die finanzierten Projekte nach Auslaufen der Förderung fortgeführt würden, heißt es in einem Bericht der Luxemburger Behörde, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. So seien Flüchtlinge zwar mit Ausbildungsmaßnahmen und bei Unternehmensgründungen unterstützt worden, doch es sei nicht weiterverfolgt worden, wie es ihnen später als Arbeitnehmer oder Unternehmer ergangen sei. Zudem seien neue Schulen für Flüchtlinge gebaut worden, doch die Prüfer hätten vom zuständigen türkischen Ministerium keine ausreichenden Daten erhalten, um zu bewerten, wie sich dies ausgewirkt habe.

2016 wurde ein EU-Türkei-Abkommen abgeschlossen. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Türkei gegen illegale Migration in die EU vorgeht. Brüssel hatte Ankara im Rahmen des Flüchtlingspakts sechs Milliarden Euro zugesagt.