Kann eine neue Satzung die BRN in Dresden wiederbeleben?

Source: DNN - Dresdner Neueste Nachrichten
Author: Christoph Pengel

Dresden. Die Bunte Republik Neustadt (BRN) wurde mit einer ironischen Regierungserklärung und Dekreten geboren, lebte fort als Gesamtkunstwerk zwischen Anarchie und Selbstüberhöhung, erkrankte bald aber an Gewalt-, Sauf- und Fressexzessen und war längst tot oder bestenfalls ein Zombie, als sie wegen Corona starb.

So herrlich kaputt und brutal schön muss das alles gewesen sein, dass jetzt erneut an einer Wiederauferstehung gearbeitet wird. Diesmal mit einer Satzung und allem, was so dazu gehört, mit Paragrafen und Vorschriften, mit Geltungsbereichen und Verträgen. Ganz unironisch. "Ja, das ist der Lauf der Dinge", sagt Magnus Hecht, Kulturberater und Stadtrat der SPD Dresden.

Er und seine Fraktion haben nun einen Antrag vorbereitet, der auf ein neues BRN-Konzept abzielt. Und die Grünen wollen am Montag einen ähnlichen Vorschlag im Stadtbezirksbeirat Neustadt diskutieren. Vorbild ist in beiden Fällen das Regensburger Modell. So wie bei dem Bürgerfest, das jährlich in Bayern stattfindet, würde die Stadt Dresden als Hauptveranstalter der BRN auftreten. Die Verwaltung könnte die einzelnen Veranstaltungsorte - sogenannte Inseln - ausschreiben. Bewerber würden sich mit ihren Konzepten darum bemühen.

Die Satzung soll auch festlegen, wie hoch die Anteile an Kultur, Gastronomie, Party, Straßenkunst oder Anwohneraktionen ausfallen. So ließe sich verhindern, dass der Kommerz überhandnimmt und Bierwagen das Viertel dominieren, sagt Hecht. Stattdessen ein bisschen Reggae hier, ein bisschen was für Kinder da, Hauptsache, die Mischung stimmt.

Geregelt wäre in der Satzung aber nicht nur die inhaltliche Aufteilung, sondern auch der Rahmen der BRN. Also alles, was mit Toiletten, Müll, Zäunen, Sicherheit und Rettungskräften zu tun hat. Hier sollte die Hauptverantwortung bei der Stadt liegen, sagt auch Ulla Wacker von den Grünen. Bei den Dresdner Stadtteilfesten habe sich zuletzt gezeigt, dass sich Veranstalter vor allem an Fragen der Infrastruktur aufrieben. "Das ist im Ehrenamt nicht zu bewerkstelligen."

Im vergangenen Jahr waren die Pläne für eine BRN gescheitert, weil sich niemand fand, der als Hauptorganisator den Kopf für die Risiken der Großveranstaltung hinhalten wollte. Zumindest nicht rechtzeitig. Stadtrat Maximilian Aschenbach (Die PARTEI) setzte sich als Retter der BRN in Szene, reichte die nötigen Unterlagen aber zu spät ein - die Stadt lehnte ab. Dieses Problem würde sich mit dem neuen Konzept erledigen.

Der Vorschlag für eine Satzung kam laut Hecht von Johannes Lichdi, dem Rechtsanwalt und derzeit fraktionslosen Stadtrat, der sich mit den Grünen zerstritten hat, aber immer noch ihr Parteibuch besitzt. Sein Name steht deshalb auch unter dem SPD-Antrag. Schon vor Jahren habe es Überlegungen gegeben, wie die BRN neu organisiert werden kann, so wird Lichdi in einer Mitteilung zitiert: "Ein ,Zurück zu den Wurzeln' wird es nicht geben, aber es kann gelingen, zusammen mit den Bewohnern der Neustadt die angenehmen Momente der BRN zu betonen und die berechtigte Kritik an der Veranstaltung aufzugreifen."

Ganz neu ist das mit der Satzung aber nun auch wieder nicht. Tatsächlich war es die Sondernutzungssatzung der Stadt Dresden, die lange Zeit als rechtliche Grundlage der BRN diente. In der Hochphase gingen nach Angaben der Grünen bis zu 400 Einzelanmeldungen im Rathaus ein. Es gab nicht nur einen, sondern viele Veranstalter. Auch der Insel-Ansatz sei 2018 und 2019 schon erfolgreich erprobt worden, heißt es im Antrag der Grünen.

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Neu wäre nun, dass die Stadt in Konzessionsverträgen mit den Insel-Bewerbern noch viel genauer regeln könnte, wer wofür verantwortlich ist, erläutert Ulla Wacker. Die Folge wäre mehr Verbindlichkeit, an der es aus Sicht der Stadt zu oft gefehlt habe. Auch Magnus Hecht von der SPD glaubt, dass das neue Modell den "ewigen Kampf mit dem Ordnungsamt" beenden könnte. Mögliche Widerstände der Verwaltung ließen sich mit Verweis auf das Beispiel Regensburg abschwächen "Da klappt's", sagt er.

Eine BRN 2024 scheint derzeit aber unwahrscheinlich. Nach Informationen von Ulla Wacker sind nur kleine Stadtteilfeste wie der Bunte Sommer am Martin-Luther-Platz geplant. Und dem Regensburger Modell müsste erst einmal der Stadtrat zustimmen. Ginge es nach der SPD, dann würde das Rathaus in den nächsten Monaten ein Konzept erarbeiten. 2025 könnte die Bunte Republik Neustadt wiederauferstehen.